Für das kommende Jahr gibt es über 70 förderungsfähige Maßnahmen aus ganz Thüringen, dabei geht es vor allem um die Erstellung von Ortskanalisationen, Verbindungssammlern und die Verbesserung von Kläranlagen. Bei Gesamtinvestitionskosten von rund 110 Millionen EUR ergibt sich eine Förderhöhe von rund 54 Millionen Euro (neben Landes- auch Bundes- und EU-Mittel) – diese sind im Haushaltsentwurf der Landesregierung abgesichert.
Dazu erklärt Umweltminister Tilo Kummer: „Die Landesregierung steht somit – trotz der schwierigen Haushaltslage - mit aller Entschlossenheit zum Abwasserpakt. Vor allem der ländliche Raum Thüringens kann die massiv gestiegenen Kosten der Investitionen in die zum Gewässerschutz notwendigen Abwasserbehandlungsanlagen nicht alleine stemmen. Die bereitgestellten Fördermittel leisten damit auch einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land.“
Im laufenden Jahr werden rund 37 Mio. Euro an die Aufgabenträger ausgezahlt. Zudem laufen parallel die Zuschüsse für die bereits gebauten grundstücksbezogenen Kleinkläranlagen im ländlichen Raum weiter – im Laufe des Jahres wurden fast 300 Auszahlungen im Umfang von mehr als 730 000 Euro bearbeitet.
Hintergrund:
Der Abwasserpakt wurde im Mai 2018 zwischen Gemeinde und Städtebund und Umweltministerium unterzeichnet, mit dem Ziel die Thüringer Gewässer zu entlasten und deren Qualität nachhaltig zu verbessern. So sollte der Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen bis zum Jahr 2030 auf über 90 Prozent steigen. 2018 waren rund 80 Prozent der Thüringer Haushalte an eine zentrale Kläranlage angeschlossen - Thüringen war bundesweit Schlusslicht. Durch enorme Kraftanstrengungen konnte Mittlerweile liegt der Anschlussgrad auf bei knapp 86 Prozent erhöht werden.
Das Umweltministerium stellte ab 2018 bis zum vergangen Jahr bereits fast 227 Millionen Euro als Förderung der öffentlichen Abwasserbeseitigung bereit (mehr als 173,5 Millionen Euro davon Landesmittel, der Rest EU/Bundes Mittel). Schritt für Schritt werden so Gemeinden, die ihre Abwässer noch in veralteten Kläranlagen behandeln oder weitgehend unbehandelt über Teilortskanäle in Gewässer einleiten an eine zentrale Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen.