Unesco-Biosphärenreservat Rhön

Das UNESCO-Biosphärenreservat Rhön gilt weltweit als eines der erfolgreichsten Biosphärenreservate. Die internationale Anerkennung als UNESCO-Biosphärenreservat bringt es mit sich, dass in regelmäßigen Abständen alle 10 Jahre eine Evaluierung durch die UNESCO stattfindet, bei der überprüft wird, ob das Biosphärenreservat den internationalen Kriterien entspricht. Derzeit ist das noch nicht der Fall. Im Thüringer Teil des Biosphärenreservates ist dafür zu wenig Kern- und Pflegezone vorgesehen. Um die Anerkennung der UNESCO zu behalten, müsste die Zonierung geändert werden, daher ist eine Aktualisierung der Thüringer Verordnung über das Biosphärenreservat Rhön erforderlich. Darin sollen die bestehenden Kernzonenflächen von etwa insgesamt 1,5 % der Gesamtfläche auf die erforderliche Mindestgröße von 3 % erweitert werden, die der Pflegezonen von rund 9 % auf 17 %.  Damit würde die fachliche Vorgabe der UNESCO, dass die Kern- und die Pflegezonen zusammen mindestens 20 % der Gesamtfläche einnehmen, erfüllt. Die Außengrenze des bestehenden UNESCO-Biosphärenreservats ändern sich nicht – der Bestandteil der Entwicklungszone wird kleiner. Einen Überblick dazu liefert die Karte LINK

Bei der Vergrößerung der Kernzonenflächen – im Wesentlichen Wald – geht es um Flächen im staatlichen Eigentum, also keine  Flächen privater Grundstückseigentümer.  Sie sind bereits aus der forstlichen Nutzung entlassen. Die Kernzonen werden für Radfahrer, Wanderer besonders attraktiv, weil sehr naturnah, sein.

Für die Erweiterung der Pflegezonen werden Grünland-, Moor-, Wasser- und Waldflächen mit bereits hoher naturschutzfachlicher und landschaftspflegerischer Bedeutung ausgewählt- in der Regel sind sie bereits geschützt. Die Nutzungsart wird durch die Lage in den Pflegezonen nicht geändert.

Im UNESCO-Biosphärenreservat Rhön ist das Ziel, die Einzigartigkeit der Landschaft zu erhalten und den Menschen gleichzeitig eine gute wirtschaftliche Zukunft in einer lebenswerten Umwelt zu ermöglichen. Als Biosphärenreservat hat die Rhön ein Gütesiegel erhalten, dass ihr zu mehr Aufmerksamkeit verhilft, der UNESCO-Titel ist ein Alleinstellungsmerkmal der Region. Damit werben Anbieter regionaler Produkte über die Dachmarke Rhön, die Tourismusförderung über die Rhön GmbH, für den international anerkannten Sternenpark Rhön und für die enge Zusammenarbeit mit Bayern und Hessen. Die Rhön ist Teil der internationalen Gemeinschaft von 748 Biosphärenreservaten in 134 Staaten weltweit und profitiert vom Erfahrungs- und Wissensaustausch untereinander. Das UNESCO-Biosphärenreservat ist die Legitimationsgrundlage für die Region, z.B. für Anbieter regionaler Produkte über die Dachmarke Rhön, die Tourismusförderung über die Rhön GmbH, für den international anerkannten Sternenpark Rhön und für die enge Zusammenarbeit mit Bayern und Hessen.

Ein Eigentümer oder Nutzer eines Ackers oder eines anderen bewirtschafteten Grundstücks wird durch die Verordnung nicht verpflichtet, diese Flächen in Grünland umzuwandeln. Alle Schutzziele, die in der Verordnung genannt sind, sind für Grundstückseigentümer und –nutzer nicht unmittelbar verbindlich. Über eine Teilnahme an einem Förderprogramm können sich aber Landnutzer z.B. an der Umsetzung aktiv beteiligen.

Vorhandene Nutzungen und bauliche Anlagen, die Bestandsschutz haben, werden durch die Verordnung nicht in Frage gestellt. Voraussetzung für einen Bestandsschutz ist, dass die Nutzung genehmigt wurde bzw. rechtmäßig ist.

Ein generelles Verbot, Dünger auszubringen, besteht in den Pflegezonen nicht. Ein allgemeines Düngeverbot gilt für Waldflächen und die Grünlandflächen, die aufgrund ihrer Biotopeigenschaft keine Düngung vertragen, z.B. auf Magerrasen. Für düngerverträgliche Grünlandflächen soll es abgestufte Düngevorgaben in Abhängigkeit vom Grünlandtyp geben.

Wenn durch den Novellierungsprozess eine Fläche in einer neuen Pflegezone liegt, kann weiterhin KULAP beantragt und gefördert werden. Die KULAP-Förderung steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit der Zonierung

Die ThürBR-VO Rhön enthält auch zukünftig keine Einschränkung, Bauleitpläne aufzustellen. Überdies werden Bauvorhaben im beplanten, wie im unbeplanten Innenbereich, sowie im Geltungsbereich von Bebauungsplänen, Klarstellungs- und Abrundungssatzungen plus 40 m Umkreis um diese um die im Zusammenhang bebauten Ortsteile freigestellt.

Als erstes sollte ermittelt werden, welche Schutzvorschriften für das Grundstück gelten. Sie können dies selbstständig in den Kartenentwürfen ermitteln oder dabei die Hilfe der zuständigen Auslegungsstellen in Anspruch nehmen, um zu sehen, von welchen Regelungen Ihr Grundstück ggf. konkret betroffen ist.

Der Aufwand wäre vzu groß. Deshalb ist ein öffentliches Auslegungsverfahren dafür da, Eigentümerinnen und Eigentümer bzw. Nutzerinnen und Nutzer einzubinden, weil es aufgrund der Größe des Gebietes nicht möglich ist, alle betroffenen Grundstückseigentümer und –nutzer persönlich aufzusuchen oder anzuschreiben.

Die Auslegungsstellen sind beauftragt, die Einsichtnahme in die Verfahrensunterlagen zu gewährleisten, Stellungnahmen entgegenzunehmen, Bürger zu beraten und Auskünfte zu erteilen. Die Verantwortung für die Prüfung und die Beantwortung der Einwände, Bedenken und Hinweise liegt aber beim Verordnungsgeber, dem Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz.

Die Hinweise, Einwände und Vorschläge, die in der Öffentlichkeitsbeteiligung von den Betroffenen fristgerecht eingehen, werden geprüft und in die Abwägung eingestellt. Diese Verfahrensweise verläuft nach gesetzlichen Vorgaben. Wichtig ist daher, dass in den Stellungnahmen möglichst konkret benannt wird, was überprüft werden sollte. Jeder Absender und jede Absenderin erhält eine Mitteilung, wie mit der Stellungnahmen verfahren wurde. Verfahrensrelevant sind jedoch nur die Belange der rechtlich Betroffenen.

Grundsätzlich ist jeder/jede berechtigt, eine Stellungnahme einzureichen. Die öffentliche Auslegung ist jedoch für die rechtlich Betroffenen, also Nutzer und Eigentümer, gedacht. Die Beteiligung richtet sich an die Träger öffentlicher Belange, dazu zählen die Kommunen. Ferner werden die anerkannten Naturschutzvereinigungen beteiligt.

Die nationale Rechtsgrundlage für das Biosphärenreservat und die internationalen Kriterien der UNESCO gelten für alle Bundesländer in Deutschland gleichermaßen. Die Art der Unterschutzstellung ist Sache der Länder und in den Landesnaturschutzgesetzen geregelt. In Thüringen wird die Unterschutzstellung nach den Vorgaben des Thüringer Naturschutzgesetzes als Rechtsverordnung durchgeführt. Tatsächlich ist die Rhön ein länderübergreifendes Biosphärenreservat, das insgesamt eine UNESCO-Anerkennung erhalten hat. Die Zonierung wird aber nach dem jeweiligen Naturschutzrecht der Länder durch Bayern, Hessen und Thüringen selbst geregelt und daher auch für das jeweilige Bundesland umgesetzt.